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Stärkung der Direkten Demokratie bedeutet Stärkung der Schweiz

Heute wurden die beiden Parlamentarischen Initiativen zur Stärkung der Direkten Demokratie für eine Einführung eines Ratsreferendums auf Bundesebene sowie für die Einführung eines ausserordentlichen fakultativen Referendums im Nationalrat behandelt. Beide Initiativen wollten die Volksrechte stärken. Erstaunlich war insbesondere, dass zahlreiche linke Abgeordnete im Vorfeld den Vorstoss unterstützten und sogar Interviews dazu gaben und dann bei der Abstimmung im Saal mit einer Ausnahme allersamt nicht anwesend waren.

Vorstoss "Stärkung der Demokratie: Einführung eines ausserordentlichen, fakultativen Referendums"
Vorstoss "Stärkung der Demokratie: Einführung eines Ratsreferendums"
Zeitungsbericht mit Interview eines Nationalrates der Grünen

Eilanfrage

09.02.2012

Erwin Hauser: Die Stimmen meiner Eltern hörte ich nie

Erwin Hauser ist nicht nur Gemeinderat im Wiler Stadtparlament und Ortsparteipräsident der SVP Wil, sondern auch Autor eines unglaublich eindrücklichen Buches. In “Die Stimmen meiner Eltern hörte ich nie” erzählt ...

09.01.2012

In Gedenken an Roland Baader

Roland Baader ist am 8. Januar 2012 nach langer Krankheit gestorben. In Trauer sind wir in Gedanken bei Roland Baader und seinen Angehörigen. Mein herzliches Beileid! Der langjährige Schweizerzeit-Mitarbeiter, grossartige Buchautor und ...

06.01.2012

Überparteiliches Komitee lanciert Abstimmungskampf gegen die Buchpreisbindung: Nein zum konsumentenfeindlichen Preisdiktat

Eine breite Allianz aus Jungfreisinnigen, JSVP, Piraten, FDP, SVP, Grünliberalen, dem Konsumentenforum kf sowie Wirtschaftsverbänden engagiert sich gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Verlierer sind die ...

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