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Vom Schicksal der Dinosaurier: EU als Auslaufmodell
Morgen (1. Mai 2009) vor fünf Jahren wurde die EU-Osterweiterung euphorisch gefeiert. Inzwischen ist Ernüchterung eingekehrt. Zum Jubiläum ein Kommentar und Kurzbericht über die Jahreskonferenz von team.
Erstveröffentlichung am 30. April 2009 auf students.ch in der Politkolummne.
Vor kurzem nahm ich - natürlich auf eigene Kosten - an der Jahreskonferenz von team (the european alliance of eu-critical movements) in London teil. team umfasst 60 EU-kritische Organisationen aus über 20 Staaten. Als in Irland der Lissabon-Vertrag abgelehnt wurde, als Dänemark und Schweden den Euro ablehnten oder als die Norweger Nein zum EU-Beitritt sagten: team spielte eine wichtige Rolle und unterstützte nationale Kampagnen erfolgreich, indem es europaweit Unterstützung sammelte. In team vereint sind europäische Demokraten, welche die unabhängige Schweiz als Vorbild und Hoffnungsschimmer sehen.
Hauptthema war Irland. Die Iren stoppten mit ihrem Nein vorerst den «Reformvertrag» als Kopie der zentralistischen EU-Verfassung. Nach Druckversuchen aus Brüssel wird es eine zweite Volksabstimmung geben, um den «Fehlentscheid» zu korrigieren. Das ist «Demokratie à la EU». Das Volk wird, wenn überhaupt, so lange befragt, bis die Antwort den Bürokraten und Funktionären der EU passt. Was sind Kernpunkte des Vertrages?
- Aufhebung der Einstimmigkeit: Kleine Länder versinken in die Bedeutungslosigkeit.
- Brüsseler Recht geht vor
- Relativierung demokratischer Grundrechte wie Gewaltenteilung
- Militarisierung wird vorangetrieben
Thema an der Konferenz war auch die aktuelle Krise. Sie verschärfte die Spannungen zwischen den EU-Staaten zusätzlich und zeigt die Mängel des Euro und der zentralisierten Geldpolitik in der EU auf. Die Schweiz ist dank ihrer eigenständigen Notenbank besser gerüstet.
Noch ist jeder Ballon, den man zu stark aufgeblasen hat, geplatzt. Auch die Dinosaurier waren kurz vor ihrem Aussterben am fettesten. Einige waren so gewaltig, dass ihr kleines Gehirn den Koloss gar nicht mehr steuern konnte. Der Schwanz bekam zum schlechten Schluss nicht mehr mit, dass der Kopf sagte: Wedele mal schön. Denkt man da nicht an das „EU-Hirn” in Brüssel?
Wir erleben heute eine zentralistische EU mit einer Regelungswut, die so nicht bleiben kann. Es muss nicht alles in Brüssel geregelt werden, die Staaten müssen ihre Selbstständigkeit bewahren. Der erneute Versuch, ein multinationales Monstrum an die Stelle der nationalstaatlichen Ordnung zu setzen, wird geradezu mit Naturnotwendigkeit scheitern. Möge aus der Konkursmasse ein Europa der Demokratien, ein Europa der Vielfalt und ein Europa der Menschen erstehen, dessen Völker partnerschaftlich, doch selbstbestimmt zusammenarbeiten!
Für die Teilnehmer der Konferenz in London war klar: Die aufgeblasene EU ist ein Auslaufmodell. Die Zukunft Europas ist zu überdenken. Als Schweiz können wir einen wichtigen Beitrag dazu leisten, nicht obwohl, sondern gerade weil wir nicht EU-Mitglied sind und es hoffentlich auch nie werden.
Eilanfrage
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