Gegen Minaretten, gegen
islamisches Zentrum Zum Ostschweizer Komitee für
die Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten»
gehört auch die Bekämpfung eines islamischen
Zentrums in Wil.
09.05.2007, pd An der Medienkonferenz vom 9.
Mai 2007 stellte sich das neu gegründete «Wiler
Komitee gegen den Bau des islamischen Zentrums
Wil» vor. Das breit abgestützte Komitee wird in
den nächsten Monaten eine unüberhörbare
Aufklärungs-Kampagne zum Islam durchführen und mit
aller Kraft die neu lancierte Volksinitiative
«gegen den Bau von Minaretten»
unterstützen.
Als Mitglieder des Ostschweizer
Kommitees der Initiative "Verbot von
Minarettbauten" informierten sie über die
Problemkreise. v.l. Hans Rudolf Keller,
Präsident SVP Wil, Kantonsrat Lukas Reimann und
Nationalrat Ulrich Schlüer. Auf dem Bild fehlt
Nationalrätin Jasmin Hutter.
Startschuss ist ein
Informationsabend zum Thema «Wie gefährlich ist
der Islam wirklich?» am 18. Mai in Flawil. Damit
soll insbesondere verhindert werden, dass die
Region Wil ohne demokratische Mitsprache der
Bevölkerung zu einem islamischen Zentrum wird.
Dies hätte eine überregionale Sogwirkung auf die
Kleinstadt und würde die akuten
Integrationsprobleme weiter
verschärfen.
Verbot für
Minarettbauten Unter der Leitung von
Nationalrat Dr. Ulrich Schlüer, Co-Präsident der
Volksinitiative, präsentierten die St.Galler
Nationalrätin Jasmin Hutter, der Wiler Kantonsrat
Lukas Reimann und der Wiler Gemeinderat
Hans-Rudolf Keller ihre Argumente.
Die
Unterschriftensammlung für die Volksinitiative
«gegen den Bau von Minaretten» ist am 1. Mai 2007
gestartet worden. Die Initiative enthält eine
klare Forderung: «Der Bau von Minaretten ist
verboten». Die Initiative will diese Forderung dem
bereits existierenden Artikel 72 der
Bundesverfassung angliedern. Dieser Art. 72
überträgt dem Bund und den Kantonen die
Verantwortung für die Wahrung des religiösen
Friedens in der Schweiz.
Kein religiöser
Hintergrund Das Minarett als Bauwerk hat
keinen religiösen Charakter; es wird weder im
Koran noch in anderen heiligen Schriften des Islam
auch nur erwähnt. Das Minarett ist vielmehr Symbol
jenes religiös-politischen Machtanspruchs, der im
Namen behaupteter Religionsfreiheit Grundrechte
anderer – etwa die Gleichheit aller, auch beider
Geschlechter vor dem Gesetz – bestreitet, womit
dieser Anspruch in Widerspruch gerät zu Verfassung
und Rechtsordnung der Schweiz.
Wer – wie
das im Islam Tatsache ist – die Religion über den
Staat stellt, religiösen Anweisungen also höhere
Geltung zuordnet als der im Rechtsstaat
demokratisch geschaffenen Rechtsordnung, gerät in
der Schweiz unweigerlich in Widerspruch zur
Bundesverfassung. Diesem Widerspruch kann nicht
ausgewichen werden. Das Minarett ist das
äusserliche Symbol dieses religiös-politischen
Machtanspruchs, der verfassungsmässige
Freiheitsrechte in Frage stellt.
Schweizer Rechtssystem
wahren Mit dem von der Initiative
verlangten Verbot von Minaretten wird erreicht,
dass der in der Verfassung niedergelegten
Gesellschafts- und Rechtsordnung uneingeschränkte
Gültigkeit in der Schweiz garantiert bleibt.
Ansinnen islamistischer Kreise, einem an der
Scharia orientierten Rechtssystem auch in der
Schweiz zum Durchbruch zu verhelfen, werden damit
zurückgewiesen.
Nicht angetastet wird durch
die Initiative indessen die Glaubensfreiheit, die
als Grundrecht jedem Menschen in der Verfassung
garantiert ist.
Das Komitee gegen
Minarett-Bau J. Alexander Baumann
Kreuzlingen Nationalrat SVP TG Elmar Bigger
Vilters Nationalrat SVP SG Edgar Bischof Teufen
Fraktionschef SVP AR Reto Bischofberger
Marbach Vorstand JSVP SG Jeffrey Bleiker
Wildhaus Vizepräsident JSVP SG Toni Brunner
Ebnat-Kappel Nationalrat SVP SG Roman Engeler
Ettenhausen Gemeinderat SVP TG Walter Grob
Krinau Mitglied JSVP SG Hans-Jörg Höpli
Rossrüti Vorstand EDU SG Jasmin Hutter
Altstätten Nationalrätin SVP SG Hermann Lei
Frauenfeld Gemeinderat SVP TG Emil Mock
Appenzell Co-Präsident SVP AI Hans Moser Buchs
Präsident EDU Schweiz Theophil Pfister Flawil
Nationalrat SVP SG Lukas Reimann Wil SG
Kantonsrat SVP SG Marcel Schenker Homburg
Kantonsrat SVP TG Markus Straub St. Gallen
Kantonsrat SVP SG Daniel Wittwer Sitterdorf
Kantonsrat EDU
